Die bösgläubige Markenanmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG im Lichte des Benutzungswillens

Dissertationsschrift.
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Nach § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind bösgläubig angemeldete Marken von der Eintragung ausgeschlossen. Die Arbeit zeigt unter Berücksichtigung der Lindt-Entscheidung des EuGH zum begrifflich inhaltsgleichen Art. 51 Abs. 1 GMV a.F., welche Bedeutung dem … weiterlesen
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Produktdetails

Titel: Die bösgläubige Markenanmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG im Lichte des Benutzungswillens
Autor/en: Carolin Schosser

ISBN: 3631648502
EAN: 9783631648506
Dissertationsschrift.
Lang, Peter GmbH

15. Januar 2014 - gebunden - XIII

Beschreibung

Nach § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, wenn der Markenanmelder bei deren Anmeldung bösgläubig ist. Bei dem Begriff der Bösgläubigkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der in Umsetzung der Ersten Markenrechtsrichtlinie in das Markengesetz eingeführt wurde. Er beschäftigt die Rechtsprechung nach wie vor, wie auch die Lindt-Entscheidung des EuGH aus dem Jahr 2009 zu Art. 51 Abs. 1 lit. b GMV a.F. zeigt, wo der Begriff inhaltsgleich verwendet wird. Die Arbeit untersucht, welche Bedeutung dem Benutzungswillen des Markenanmelders bei der Beurteilung einer Anmeldung als bösgläubig zukommt. Dabei werden insbesondere die rechtshistorische Entwicklung des § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG und die Regelungen zum Benutzungszwang herangezogen.

Inhaltsverzeichnis

Inhalt: Grundlagen der bösgläubigen Markenanmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG - Spekulationsmarke - Entwicklung des Benutzungszwangs - Abschaffung des Akzessorietätsprinzips - Benutzungswille - Classe E- und Ivadal-Entscheidung des BGH - Sperrmarke - Lindt-Entscheidung des EuGH.

Portrait

Carolin Schosser, geboren in Ludwigsburg, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen. Seit 2008 arbeitet sie als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei in Stuttgart.

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