Umweltverträgliches Bergrecht

Wird das seit 1980 nur vereinzelt angepasste Bergrecht den Anforderungen eines effektiven Umweltschutzes noch gerecht? Diese Frage ist heute relevanter denn je. Felix Kaiser analysiert die Interaktion von Berg- und Umweltrecht und entwickelt einen Reformvorschlag für den Gesetzgeber.

Auch über 40 Jahre nach Inkrafttreten des Bundesberggesetzes ist das Bergrecht noch stark von den Wertungen aus der Entstehungszeit des Regelwerks geprägt, nach denen der Eigentums- und Umweltschutz dem Ziel der Rohstoffsicherung weitgehend untergeordnet ist. Zwar haben insbesondere Rechtsprechung und Unionsrecht eine sukzessive Öffnung für außerbergrechtliche Belange bewirkt. Die Frage, ob das Bergrecht den heutigen rechtlichen Vorgaben für einen effektiven Umweltschutz gerecht wird, ist aber nach wie vor virulent. Felix Kaiser erörtert diese anhand einer differenzierten Analyse der Integration umweltrechtlicher Vorgaben in die Entscheidungen nach dem Bundesberggesetz. Perspektivisch entwickelt er auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen der Energiewende einen Reformvorschlag für den Gesetzgeber, der zur "Ökologisierung" des Bergrechts beitragen soll.

Einleitung
A. Bergrecht zwischen Tradition und Gegenwart
B. Problemstellung und Relevanz
C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
D. Gang der Untersuchung und Methodik
§ 1 Rechtliche Grundlagen
A. Das Bundesberggesetz
B. Verfahren nach dem Bundesberggesetz
C. Verfassungs- und unionsrechtliche Probleme des Bergrechts
D. Fazit
§ 2 Interaktion von Bergrecht und Umweltrecht
A. Vorgelagerte Planungsebenen
B. Vorhabenzulassung und Bergaufsicht
C. Ewigkeitshaftung für bergbaubedingte Gefahren?
D. Fazit
§ 3 Aktuelle Herausforderungen für das Bergrecht im Lichte der Energiewende
A. Braunkohleausstieg und Braunkohletagebaue
B. Bergrecht und erneuerbare Energien
C. Bodenschätzegewinnung durch Fracking
D. Fazit
§ 4 Reformperspektiven für ein umweltverträgliches Bergrecht
A. Zweckbestimmung
B. Erteilung von Bergbauberechtigungen
C. Betriebsplanzulassungen
D. Grundabtretung
E. Abwehr bergbaubedingter Gefahren
F. Steuerung des Bergbaus auf vorgelagerten Planungsebenen
G. Gesamtkonzeption und Formulierungsvorschläge
§ 5 Ausblick
A. Umsetzungsperspektiven
B. Globaler Kontext
C. Unverändert hohe praktische Bedeutung des Bergrechts