Geographische Herkunftsangaben sind Regelungsgegenstand zahlreicher Vorschriften zum Schutz vor Irreführung des nationalen und europäischen Rechts. Jonas Kiefer führt diese in einer vergleichenden Querschnittsanalyse zusammen, legt Problempunkte offen und konzipiert eine Neuausrichtung des Regelungsbereichs.
Jonas Kiefer tackles national and European provisions on the misleading of consumers that regulate the use of geographical indications of source. The study is centred on a comparative analysis of provisions in trademark, unfair competition and food law. The author discloses the difficulties of each and draws up plans for realigning this area of legislation. Im nationalen und europäischen Recht finden sich zahlreiche Irreführungsvorschriften, die eine Verwendung geographischer Herkunftsangaben reglementieren. Die Rechtsprechung neigt zu einer kaum differenzierenden Anwendung und Auslegung dieser Regelungen, was mit Blick auf ungleichartige Rechtsquellen, Schutzgegenstände und Regelungszwecke fragwürdig erscheint. Vor diesem Hintergrund widmet sich Jonas Kiefer einer Kategorisierung und Systematisierung des "geographischen Irreführungsschutzes". Im Fokus steht dabei eine vergleichende Analyse der Irreführungsklauseln des Kennzeichenrechts (
127 MarkenG), des Lauterkeitsrechts (
5 UWG) und des Lebensmittelrechts (Art. 7 LMIV). Zur Behebung der festgestellten Problempunkte entwickelt der Autor Ansätze zur Neuausrichtung des Regelungsbereichs, die eine normspezifischere Rechtsanwendung und eine strengere Ausrichtung am jeweiligen Schutzzweck gewährleisten sollen.
