Die Patentrechtswissenschaft beschränkt sich heute oft auf eine rechtssystematische Betrachtung praxisrelevanter Einzelfragen. Der vorliegende Band richtet den Blick auf die Grundfragen des Patentrechts. Was sind die Methoden des Patentrechts? Wer sind die Akteure? Was sind die rechtspolitischen, ethischen und institutionellen Rahmenbedingungen?
Die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts in Deutschland und die Aufmerksamkeit, die dem Rechtsgebiet in der rechtswissenschaftlichen Forschung zuteil wird, stehen in einem deutlichen Gegensatz. Zentrale Branchen des Industriestandorts Deutschland - Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie sowie Maschinenbau - schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch ständig anwachsende Patentportfolios. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Gleichwohl finden die Grundfragen des Patentrechts nur selten Beachtung. Der Band rückt aus Anlass des 70. Geburtstags von Theo Bodewig einige dieser Fragen in den Fokus einer breiteren rechtswissenschaftlichen und interdisziplinären Diskussion.
Inhaltsverzeichnis
Ingrid Schneider: Patentrechtsexperten als epistemische Gemeinschaft - Rainer Moufang: Rechtsprechung und Auslegungsmethodik der Großen Beschwerdekammer des EPA - Matthias Leistner/Philipp Simon: Auswirkungen eines möglichen Brexit auf das europäische Patentsystem - Raimund Lutz: Service oder Bias: Patentämter im Dienste der Anmelder oder der Allgemeinheit? - Axel Metzger: Das Einspruchsverfahren als politische Arena: Zur Rolle von NGOs im Patentrecht - Herbert Zech: Technizität im Patentrecht Eine intra- und interdisziplinäre Analyse des Technikbegriffs - Horst-Peter Götting: Ethische Aspekte der Technikregulierung: Patentrecht oder Ordnungsrecht? - Christine Godt: Überforderung des EuGHs im Recht des Geistigen Eigentums? Autonome Unionsrechtsauslegung versus immaterialgüterrechtsimmanente Prinzipien - Hanns Ullrich: EuGH und EPG im europäischen Patentschutzsystem: Wer hat was zu sagen? Versuch einer Standortbestimmung - Theo Bodewig: Die wettbewerbspolitische Dimension der Schutzvoraussetzungen des Patentrechts
