Grundrechtsföderalismus

Thomas Kleinlein untersucht Deutschland, die USA und die EU als föderale Grundrechtssysteme und vergleicht ihre unterschiedlichen Potentiale für eine dialogische und pluralistische Grundrechtsjudikatur. Anschließend entwickelt er Vorschläge, die Gerichten in Mehrebenen-Strukturen Orientierung bieten können.

Thomas Kleinlein analysiert die unterschiedlichen Potentiale für eine dialogische und pluralistische Grundrechtsjudikatur, die föderalen Grundrechtssystemen innewohnen. Gegenstand seiner Untersuchung sind Deutschland, die USA und die EU. Als Alternative zu einem verbreiteten staats- und souveränitätszentrierten Verständnis schlägt er eine föderale Theorie der Mehrebenen-Grundrechtsjudikatur vor. Mit einer solchen föderalen Sichtweise lassen sich dogmatische Figuren, über die Anwendungsbereiche, Kontrollmaßstäbe und -intensität definiert werden, als Ausdruck der institutionellen Strukturen und der Interaktion der beteiligten Gerichte begreifen. Praktischer Ertrag der Forschung sind Vorschläge, die Gerichten in Mehrebenen-Strukturen Orientierung bieten können, vor allem angesichts der aktuellen Herausforderungen, mit denen der Grundrechtsschutz in Europa konfrontiert ist.