Welcher Auslegungsmethoden bedient sich der Europäische Gerichtshof und welche Grenzen lassen sich für die Auslegung und Rechtsfortbildung des Unionsrechts formulieren? Mirjam Luber leitet die Grenzen der Rechtsfortbildung aus dem Unionsverfassungsrecht ab und analysiert vor diesem Hintergrund die Rechtsprechung, durch die der EuGH den Status der Unionsbürger maßgeblich geprägt hat.
Using the example of Union citizenship, the thesis analyzes the legal limitations to which the European Court of Justice (ECJ) is subject when it delivers its judgments. The limitations are derived from the constitutional law of the European Union. It then links the theoretical framework of the limits of legal reasoning to an analysis of case law in the specific research area of Union citizenship. Welcher Auslegungsmethoden bedient sich der EuGH als heterogen besetztes Gericht? Und welche Grenzen lassen sich für die Auslegung und Rechtsfortbildung formulieren? Mirjam Luber leitet diese aus dem Unionsverfassungsrecht ab und analysiert, inwieweit sie im Vertikal- und im Horizontalverhältnis wirken. Anschließend stellt sie die Rechtsprechung dar, durch die der EuGH den Status der Unionsbürger maßgeblich geprägt hat und würdigt kritisch die Auslegungs- und Rechtsfortbildungsmethoden, derer sich der EuGH bedient. Die Autorin thematisiert Erwerb und Verlust der Unionsbürgerschaft, die richterrechtliche Verknüpfung zwischen dem Aufenthaltsrecht der Unionsbürger und dem allgemeinen Diskriminierungsverbot und die sogenannte Kernbereichsrechtsprechung.
Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Philipps-Universität Marburg 2021 und dem Promotionspreis der Philipps-Universität Marburg in der Sektion 'Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften' für das Jahr 2021 ausgezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Teil 1 - Theoretische Grundlagen
§ 1 Rechtstheoretische Grundlagen
§ 2 Das Rechtssystem der EU als Hybridsystem
§ 3 Die Rolle des EuGH im Rahmen des institutionellen Gefüges der Union
A. Institutionelle Stellung und Funktionsweise des EuGH
B. Der EuGH zwischen Methodenvielfalt und Methodeneinheit
C. Zwischenfazit
§ 4 Die Auslegung des Unionsrechts
A. Ziel der Auslegung
B. Die verschiedenen Auslegungskanones des Primär- und Sekundärrechts
C. Die präjudizielle Wirkung von Urteilen
D. Zwischenfazit
§ 5 Rechtsfortbildung des Unionsrechts
A. Bisherige Begründungsansätze
B. Eigener Ansatz
Teil 2 - Rechtsprechungsanalyse
§ 6 Historische Grundlagen der Unionsbürgerschaft
A. Frühe politische Ambitionen und erster wissenschaftlicher Diskurs
B. Die primärrechtliche Formalisierung der Unionsbürgerschaft
C. Der Unionsbürger in der frühen Rechtsprechung
§ 7 Systematische Analyse ausgewählter Entscheidungen des Gerichtshofs
A. Auswahl der Rechtsprechung und Analysemodus
B. Praktische Anwendung
Zusammenfassende Schlussbetrachtung
Register der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs
