Die Errichtung leistungsfähiger Infrastruktur erfordert sorgfältige und nachhaltige Planung, sowohl in wirtschaftlicher als auch rechtlicher Hinsicht. Nicht zuletzt durch die jüngsten politischen Weichenstellungen im Zuge der Energiewende ist diesen Aspekten große Aufmerksamkeit gewidmet worden. Diese aktuellen Entwicklungen nimmt das Werk zum Anlass, einen praxisorientierten Überblick über die rechtlichen Anforderungen der Netzplanung und des Netzausbaus zu bieten. Dabei stehen die jüngsten legislativen Initiativen im Energiesektor (EnWG, NABEG, EnLAG) im Vordergrund.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt daher auf den "neuen" Instrumenten der energiewirtschaftsrechtlichen Bundesbedarfsplanung und der sich daran anschließenden Bundesfachplanung. Eingehend behandelt werden aber auch die allgemeinen fachplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Planfeststellung konkreter Leitungsvorhaben, die besonderen umweltrechtlichen Anforderungen, die raumordnungsrechtlichen Zusammenhänge sowie die jeweiligen unionsrechtlichen Hintergründe. Damit bietet das Werk für den Rechtsanwender einen vollständigen Überblick über die relevanten Rechtsfragen der Netzplanung und des Netzausbaus, beginnend mit der Bundesbedarfsplanung und endend mit den Fragen der Planumsetzung. Ein umfangreicher Rechtsschutzteil, der die vielschichtigen Konstellationen der einzelnen Planungsstufen vertiefend analysiert und die sich dabei stellenden Fragen praxisgerecht aufarbeitet, rundet das Werk ab.
Die Beteiligung von Wissenschaft und Praxis (Professoren, Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Richter und Mitarbeiter von Behörden) unter den Herausgebern und Autoren gewährleistet die fundierte juristische Erfassung sowie eine anwendungsorientierte Darstellung der rechtlichen Zusammenhänge mit einem besonderen Schwerpunkt auf den sich in der Rechtspraxis stellenden Herausforderungen. Hiervon profitiert der Rechtsanwender in besonderem Maße.
Inhaltsverzeichnis
1;Literaturverzeichnis;33 2;Abkürzungsverzeichnis;39 3;Bearbeiterverzeichnis;47 4;Kapitel 1 Einführung und Rechtsquellen;49 4.1;A. Einführung;49 4.2;B. Rechtsquellen und Rechtsetzungskompetenzen;52 5;Kapitel 2 Stufen und Arten der Netzplanung im Überblick;75 5.1;A. Entwicklung der Rechtslage;75 5.2;B. Ausgangsbefund und Überblick;75 5.3;C. Verfahrensrechtliche Unterscheidungen;77 5.4;D. Allgemeine Stufen und Arten der Netzplanung;78 5.5;E. Die Planung und Genehmigung von Energieleitungen in der AWZ und im Bereich des deutschen Festlandsockels;88 5.6;F. Besonderheiten bei Leitungen des Bahnstromnetzes;91 5.7;G. Sonstige Energieleitungsvorhaben;91 6;Kapitel 3 Bedarfsplanung;95 6.1;A. Bedarfsplanung im Spannungsfeld von staatlicher Infrastrukturverantwortung und Netzbetreiberpflichten;95 6.2;B. Bedarfsplanung für Elektrizitätsnetze auf europäischer Ebene;99 6.3;C. Bedarfsplanung für Elektrizitätsnetze auf nationaler Ebene;128 6.4;D. Instrumente der Bedarfsplanung im EnWG;138 6.5;E. Kritik und Ausblick;196 7;Kapitel 4 Bundesfachplanung nach 4 ff. NABEG;199 7.1;A. Hintergrund und Zweck der Bundesfachplanung;199 7.2;B. Anwendungsbereich und Inhalt der Bundesfachplanung;204 7.3;C. Verfahren;213 7.4;D. Rechtswirkungen der Bundesfachplanung;233 7.5;E. Fehlerfolgen und Heilungsmöglichkeiten;242 8;Kapitel 5 Planfeststellung;245 8.1;A. Planfeststellung und Planung;245 8.2;B. Zuständige Behörde;252 8.3;C. Das anzuwendende Verfahren;253 8.4;D. Verfahrensgegenstand und Prüftiefe bei abgestuften Entscheidungen;260 8.5;E. Planfeststellungsbeschluss;265 9;Kapitel 6 Beteiligte am Planungsprozess;269 9.1;A. Initiatoren des Vorhabens;269 9.2;B. Verfahrensführende Behörden;287 9.3;C. Die Betroffenen gesetzliche Vorgaben zur Beteiligung;296 10;Kapitel 7 Netzplanung und räumliche Gesamtplanung;309 10.1;A. Einführung;309 10.2;B. Netzplanung und Raumordnung;309 10.3;C. Netzplanung und Bauleitplanung;341 11;Kapitel 8 Umweltprüfungen in der Netzplanung;349 11.1;A. Allgemeines;349 11.2;B. Die S
trategische Umweltprüfung in der Netzplanung;353 11.3;C. Die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Genehmigung von Netzbaumaßnahmen;369 12;Kapitel 9 Verwaltungsverfahrensrechtliche Planungsanforderungen;401 12.1;A. Entwicklung des Planfeststellungsrechts;401 12.2;B. Planfeststellungsverfahren nach dem VwVfG/formelle Voraussetzungen;407 12.3;C. Anhörungsverfahren: Öffentlichkeitsbeteiligung/Erörterungstermin;424 12.4;D. Formelles Beschlussverfahren;454 12.5;E. Fehlerfolgen/Heilbarkeit;466 12.6;F. Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses;469 13;Kapitel 10 Planrechtfertigung und Planungsleitsätze;473 13.1;A. Allgemeines;473 13.2;B. Planrechtfertigung;475 13.3;C. Zwingend zu beachtende Rechtsvorschriften (Planungsleitsätze), insbesondere des Umweltrechts;492 14;Kapitel 11 Abwägung und Alternativenprüfung;553 14.1;A. Abwägung;553 14.2;B. Trassenwahl und Alternativenprüfung;574 15;Kapitel 12 Planumsetzung;579 15.1;A. Einführung;579 15.2;B. Voraussetzungen der Planumsetzung;579 15.3;C. Erwerb der Wegerechte;584 15.4;D. Umsetzung;604 15.5;E. Änderung des planfestgestellten Vorhabens vor Fertigstellung;604 16;Kapitel 13 Rechtsschutz;613 16.1;A. Rechtsschutz im Rahmen der Bedarfsplanung;613 16.2;B. Rechtsschutz im Rahmen der Bundesfachplanung;632 16.3;C. Rechtsschutz im Rahmen der Planfeststellung;656 16.4;D. Rechtsschutz im Zusammenhang mit vorzeitiger Besitzeinweisung und Enteignung;739 16.5;E. Rechtsschutz gegen Bußgelder nach 33 NABEG;744 16.6;F. Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmaßnahmen;746 17;Stichwortverzeichnis;749