Stefan Fröhlich untersucht unter Einbeziehung der relevanten naturwissenschaftlichen Grundlagen die Möglichkeiten des Schutzes von Düften und Duftstoffen - insbesondere Parfüms - durch das Urheber-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Lauterkeitsrecht. Systematisch dargestellt werden Voraussetzungen, Inhalt sowie Vor- und Nachteile der einzelnen Schutzrechte.
It is not only perfume companies which are increasingly being confronted with imitations of their products and which demand exclusive rights of use for scents. Since the court rulings of the European Court of Justice have virtually excluded the protection of scents as trademarks, Stefan Fröhlich studies the various possibilities for protecting scents and perfumes in the other areas of intellectual property and by using the Unfair Competition Act. Based on a description of the scientific requirements for a legal evaluation, the author does a systematic analysis of the prerequisites for and the content of protection by copyright, industrial design law, the patent law, the utility model law and the Unfair Competition Act. In doing so, he deals with the relevant French and Dutch judicature as well as the advantages and disadvantages of the various industrial property rights for scents. Ausgehend von der Problematik des Schutzes von Düften und Duftstoffen als Marke, der aufgrund der vom Europäischen Gerichtshof in der "Sieckmann-Entscheidung" aufgestellten Anforderungen an den Markenschutz praktisch ausgeschlossen ist, untersucht Stefan Fröhlich umfassend die Schutzmöglichkeiten für Düfte durch die übrigen Rechtsinstitute des geistigen Eigentums. Er vermittelt zunächst die für die rechtliche Beurteilung relevanten naturwissenschaftlichen Hintergründe zu Duftstoffen und untersucht dann systematisch die Schutzmöglichkeiten auf den einzelnen Teilgebieten des geistigen Eigentums und durch das Lauterkeitsrecht. Dabei berücksichtigt er auch die relevante Judikatur aus dem europäischen Ausland. Jeweils gesondert behandelt werden das Urheberrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht und schließlich der lauterkeitsrechtliche Schutz von Betriebsgeheimnissen sowie der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach
4 Nr. 9 UWG. Der Autor bestimmt zunächst jeweils den für das Rechtsgebiet maßgeblichen Schutzgegenstand, wobei unterschieden wird zwischen dem Schutz von Dufteindrücken, Duftstoffformeln und einzelnen Duftstoffen. Sodann erfolgt eine Untersuchung der unterschiedlichen Schutzvoraussetzungen für die einzelnen Rechte. Schließlich setzt er sich auch mit den Vor- und Nachteilen der einzelnen Schutzmöglichkeiten auseinander. Im Ergebnis gelangt er zu unterschiedlich ausgestalteten Schutzmöglichkeiten von Düften und Duftstoffen auf sämtlichen behandelten Gebieten geistigen Eigentums mit Ausnahme des Geschmacksmusterrechts.
