Allgemeine Staatslehre

Vor welchen Herausforderungen steht der Staat?

Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß?

Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am "Wesen des Staates" interessiert sind.

Vorwort V
A. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre 1
I. Der Staat als Gegenstand 3
II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft 7
III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse 11
IV. Ein Definitionsvorschlag 20
B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert 21
I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand? 21
II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode? 33
III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe? 39
C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert 43
I. Was ist der moderne Staat und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft? 44
1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 44
2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 50
3. Der demokratische Verfassungsstaat 51
4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff 52
5. Weitere Staatsbegriffe 54
6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft 61
II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 64
1. Entstehung von Staaten 65
a) Originäre Staatsentstehung 65
b) Derivative Staatsentstehung 71
2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung 74
a) Stiller Verfassungswandel 74
b) Reformen von Oben 77
c) Revolutionen 78
d) Kriegerische Niederlage 84
e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung 84
3. Untergang von Staaten beziehungsweise Failed States 89
III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim? 90
1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft 90
2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft 98
a) Zum Begriff der Legitimität 98
b) Voraussetzungen der Legitimität 99
3. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest 105
IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden? 109
1. Klassische Typologien 109
2. Moderne Typologie 111
3. Die demokratischen Regierungssysteme 113
a) Parlamentarisches Regierungssystem 114
b) Präsidentielles Regierungssystem 116
c) Semi-präsidentielles Regierungssystem 119
d) Direktorialsystem 120
e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie 121
4. Demokratieindizes 122
5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 125
V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese? 126
1. Gewaltenteilung 127
a) Historische Konzeptionen 127
b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz) 131
2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip) 133
a) Volkssouveränität 133
b) Mehrheitsprinzip 137
c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe 145
d) Öffentlichkeit und Pluralismus 155
e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los? 161
3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip) 165
a) Vorrang der Verfassung 167
b) Grundrechte 170
c) Rechtsschutz 175
4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip) 177
a) Die klassische Aufgabentrias 177
b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft 186
c) Der digitale Staat? 188
5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates 190
a) Finanzverfassung 191
aa) Steuern 192
bb) Staatsverschuldung 195
cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten 197
dd) Staatsfonds 199
ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory 200
b) Haushaltsverfassung 203
VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 205
1. Das Staatsvolk 205
a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit) 206
b) Zuständigkeiten 209
aa) Wahlen 210
bb) Abstimmungen 216
cc) Das Problem der Beteiligung 217
2. Das Parlament 219
a) Struktur der Parlamente 220
aa) Mono- und bikamerale Systeme 220
bb) Innere Struktur der Parlamente 221
cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments 224
dd) Architektonische Struktur 227
b) Funktionen 229
aa) Gesetzgebung 229
bb) Budgetrecht 234
cc) Kontrolle der Exekutive 234
dd) Kreationsbefugnisse 236
ee) Sonstige 236
3. Staatsleitende Organe der Exekutive 238
a) Struktur der Staatsleitung 239
aa) Präsidentielles Regierungssystem 239
bb) Parlamentarisches Regierungssystem 239
cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 241
dd) Direktorialsystem 242
b) Funktionen der Staatsleitung 242
c) Die Relevanz der Regierungszentralen 245
4. Die Bürokratie 249
a) Ministerialbürokratie 249
b) Die (reguläre) Verwaltung 250
aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung 251
bb) Strukturelemente der Verwaltung 253
cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten 254
dd) Verwaltungskontrolle 255
ee) Digitalisierung der Verwaltung 255
ff) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken 257
5. Rechtsprechung 260
a) Verfassungsgerichtsbarkeit 260
aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit 265
bb) Funktionen 269
cc) Herausforderung Legitimitätssicherung 271
b) Einfache Gerichtsbarkeit 275
6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung 276
VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 279
1. Politische Parteien 281
a) Entstehung und Begriff 281
b) Parteiensysteme 283
c) Funktionen und Kritik 285
d) Herausforderungen 290
2. Interessenverbände 291
a) Begriff und Typologie 291
b) Funktionen und Methoden 294
c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 296
3. Kirchen und Religionsgemeinschaften 297
4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche 298
5. Finanzmarktakteure 301
6. Öffentliche Meinung 306
a) Öffentliche Medien 307
b) Meinungsforschung und -umfragen 314
c) Spontane Meinungskundgabe 315
7. ExpertInnen ( Expertokratie ) 316
8. Das Problem des Geldes 319
VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden? 321
1. Bundesstaatlichkeit 322
a) Begriff und Abgrenzung 322
b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit 326
c) Funktionen, Legitimation, Probleme 328
d) Entwicklungstendenzen 330
2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung 331
3. Städte und Megacities 332
4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 336
IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet? 337
1. Völkerrechtliche Kooperationen 338
a) Kooperationsformen 339
aa) Internationale Organisationen 339
bb) Freihandelsabkommen und BIT 341
cc) Sonstige Abkommen 342
dd) Informelle Kooperationen 343
b) Das Problem der Durchsetzung 343
2. Supranationale Kooperation 345
3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 347
X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben? 348
1. Denationalisierung der Staatenwelt 353
2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates 355
3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes 357
D. Ausblick. 361
Literaturverzeichnis 365
Sach- und Namensregister 395