Arztvertrag und Arzneimittelanwendung

Auch wenn Ärzte innerhalb der EU ihre Patienten regelmäßig mit denselben Arzneimitteln behandeln, unterliegen sie dennoch unterschiedlichen Pflichten, die dem nationalen Recht entspringen. Dominika Woc aw untersucht die ärztlichen Pflichten aus dem Behandlungsvertrag in der deutschen und polnischen Rechtsordnung und zeigt, dass diese auch auf europäischer Ebene eine Rolle spielen können.

Für EU-weit zugelassene Arzneimittel gilt ein einheitliches Arzneitmittelsicherheitsrecht. Doch haben die nationalen Regelungen über das Arzt-Patienten-Verhältnis Einfluss auf die Arzneitmittelanwendung? Dominika Woclaw analysiert die Pflichten des Arztes aus dem Behandlungsvertrag im Rahmen dieser Frage. Dabei untersucht sie das deutsche Recht, wo der Behandlungsvertrag seit 2013 in den

630a ff. BGB geregelt ist, und das polnische Recht, dem eine vergleichbare Regelung fehlt. Auch die europäische Rechtslage wird in den Blick genommen. Dabei zeigt sie, dass die

630a ff. BGB für die zukünftige Regelung des Behandlungsvertrages im polnischen ebenso wie im europäischen Recht als Beispiel dienen können.

Kapitel 1: Einfu hrung
A. Problemstellung
B. Begru ndung der La nderauswahl
C. Das Ziel der Untersuchung
D. Beispiel der Arzneimittelanwendung
E. Begriffsbestimmungen
F. Gang der Untersuchung

Kapitel 2: Rechtslage in Deutschland
A. Rechtsverha ltnis zwischen Arzt und Patient
B. A rztliche Pflichten und Arzneimittelanwendung
C. Zusammenfassung

Kapitel 3: Rechtslage in Polen
A. Das polnische System der Gesundheitsfu rsorge
B. Rechtsverha ltnis zwischen Arzt und Patient
C. A rztliche Pflichten und die Arzneimittelanwendung

Kapitel 4: Zusammenfassung und Rechtsvergleich
A. Rechtsverha ltnis zwischen dem Arzt und dem Patienten
B. Behandlungspflicht i. e. S. und Haftung fu r Behandlungsfehler
C. Therapeutische Aufkla rung
D. Informationspflicht u ber Behandlungsfehler
E. Wirtschaftliche Information
F. Einwilligung des Patienten und Aufkla rungspflicht des Arztes
G. Dokumentationspflicht

Kapitel 5: Europa isches Arztvertragsrecht
A. Rechtslage de lege lata
B. Arztvertragsrecht des Draft Common Frame of Reference

Kapitel 6: Stellungnahme und Vorschla ge de lege ferenda fu r das polnische Recht
A. Kodifizierung des Behandlungsvertrages in ZGB
B. Rechtsverha ltnis zwischen dem Arzt und dem Patienten
C. Behandlungspflicht und Haftung des Arztes
D. Kodifizierung von Informationspflichten des Arztes
E. Einwilligung und Aufkla rung
F. Dokumentation
G. Beweisfragen