Stoffschutz

Die Ausgestaltung des patentrechtlichen Schutzes chemischer Stoffe ist sowohl in der Rechtswissenschaft als auch in der Praxis seit über 130 Jahren umstritten. Ralf Uhrich widmet sich dieser zentralen Fragestellung des Patentrechts und untersucht insbesondere die geschichtliche Entwicklung, rechts- und wirtschaftspolitische Zusammenhänge sowie nationale, europäische und völkerrechtliche Vorgaben.

Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsökonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europäischen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhängigen Lösungsansatz, der grundsätzlich am absoluten Stoffschutz festhält, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit korrigiert.