Die Berechtigungsanfrage

Alexander Rubusch untersucht die spezifischen Probleme der sogenannten Berechtigungsanfrage, die in der Praxis als Alternative zur Schutzrechtsverwarnung dient. Dabei geht er auf Abgrenzungsfragen ebenso ein wie auf ökonomische, sprachwissenschaftliche und rechtsvergleichende Aspekte. Darauf aufbauend unternimmt er eine rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen in unterschiedlichen Konstellationen.

Die vorprozessuale Kontaktaufnahme kann maßgeblich dazu beitragen, wie auf Seiten des Angesprochenen das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung eingestuft wird. Für Schutzrechtsverwarnungen existiert hierüber eine umfangreiche Diskussion. Berechtigungsanfragen oder auch Hinweise auf die Rechtslage werden dagegen bislang eher stiefmütterlich behandelt, obwohl diese in der Praxis durchaus häufig anzutreffen sind. Vor diesem Hintergrund untersucht Alexander Rubusch die spezifischen Probleme, die mit einer Berechtigungsanfrage regelmäßig aufgeworfen werden. Ungereimtheiten aus der bisherigen Abgrenzungspraxis zur Schutzrechtsverwarnung diskutiert er ebenso wie die ökonomische, sprachwissenschaftliche und rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen. Auch werden Einzelfragen z. B. zu Kostenerstattung, Antwortpflicht oder negativer Feststellungsklage erörtert. Eine tabellarische Zusammenfassung von Fallgruppen und Schemata dienen der Veranschaulichung für die Praxis.