Der vorliegende Band gibt einen Überblick über die Geschichte des Patentrechts in Deutschland und versucht eine erste Synthese der Forschungsergebnisse der letzten Jahre. Der zeitliche Rahmen erstreckt sich von den 'Erfinderprivilegien' des 18. Jahrhunderts bis zu den Bemühungen um ein europäisches Gemeinschaftspatent, berührt dabei unter anderem die Errichtung des Kaiserlichen Patentamtes, die nationalsozialistische Patentreform und die 'Patentkrise' der 1960er Jahre.
Die Geschichte des Patentrechts in Deutschland ist bis heute nur unzureichend erforscht. Dieser Band enthält die Vorträge, die auf einem Symposium des Bayreuther DFG-Graduiertenkollegs 'Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit' gehalten wurden. Nach einer Einführung in die besondere Problematik der Patentrechtsgeschichte ziehen die Beiträge einen Bogen vom Privilegienwesen des 'Alten Reichs' bis zu den Patentgesetzen beider deutschen Staaten vor der Wiedervereinigung. Die einzelnen Beiträge vermitteln einen ersten Überblick über die Geschichte des deutschen Patentrechts . Dabei zieht sich die zentrale Frage des Ausgleichs zwischen den Interessen des einzelnen Schutzrechtsinhabers und der Allgemeinheit wie ein roter Faden durch alle Phasen der historischen Entwicklung. Der Blick in die Rechtsgeschichte ermöglicht damit auch Handlungsempfehlungen für die aktuelle Patentrechtswissenschaft.
Inhaltsverzeichnis
Martin Otto:
Perspektiven der Patentrechtsgeschichte -
Barbara Dölemeyer:
Erfinderprivilegien und frühe Patentgesetze -
Margrit Seckelmann:
Das Patentrecht als " Reaktionsbeschleuniger. " Die Entwicklung des Patentrechts im zweiten deutschen Kaiserreich (1871-1914) -
Martin Löhnig:
Wechselwirkungen zwischen internationalen Vereinbarungen zum Patentrecht und deutschem Patentrecht zwischen 1870 und 1980 -
Florian Mächtel:
Das Patentrecht im Ersten und Zweiten Weltkrieg -
Louis Pahlow:
Das Patent als Waffe im Wirtschaftskampf. Patentrecht und Kartellrecht in der Weimarer Republik -
Alexander K. Schmidt:
Die Patentrechtsreform von 1936 -
Ralf Uhrich:
Die Geschichte des Stoffschutzverbotes im deutschen Patentrecht (1877-1968) -
Rebekka Übler:
Die Schutzwürdigkeit von Erfindungen von 1877 bis heute -
Matthias Wießner:
Das Patentrecht der DDR -
Martin Otto:
Die Geschichte des Patentrechts der Bundesrepublik Deutschland und seine Vorgeschichte unter alliierter Verwaltung
