Ethik und Patentrecht

Das Patentrecht wirft ethische Fragen auf. Dazu gehören sowohl sogenannte "Patente auf Leben" als auch die Möglichkeit des Patentschutzes, den Zugang zu innovativen Technologien einzuschränken. Marvin Bartels untersucht die Rolle ethischer Erwägungen im Patentrecht und die Leistungsfähigkeit patentrechtlicher Instrumente zur Erreichung ethisch relevanter Regelungsziele.

Das Patentrecht steht unter Legitimationsdruck. Erstens ist es zu einer Arena in Technologiediskursen geworden und wird mitunter stellvertretend für umstrittene Innovationen angegriffen. Zweitens ergeben sich ethische Fragen aus der Patentierung als solcher. Dies betrifft nicht nur sog. "Patente auf Leben". Auch bedarf der Rechtfertigung, dass Patentschutz den Zugang zu innovativen Technologien einschränken kann. Marvin Bartels nähert sich dem Verhältnis zwischen Ethik und Patentrecht auf zwei Ebenen. Einerseits untersucht er, welche Rolle ethische Erwägungen in den Zielen, den Normen und der Praxis des Patentrechts spielen und welche ethischen Dimensionen diesem zwingend zukommen. Andererseits ist die Leistungsfähigkeit patentrechtlicher Instrumente zur Erreichung ethisch relevanter Regelungsziele von Erkenntnisinteresse. Darauf aufbauend skizziert der Autor ein ethisches Fundament des Patentrechts und unterbreitet Umsetzungsvorschläge.