Was kann und soll das Schutzhindernis der guten Sitten im Immaterialgüterrecht leisten und welche Bedeutung kommt ihm zu? Dieser Frage geht Svenja Maria Schenk in einer bereichsübergreifenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts nach. Auf dieser Grundlage schlägt sie sowohl Anwendungsgrundsätze für die Praxis als auch ein neues, einheitliches Konzept der guten Sitten im Immaterialgüterrecht vor.
What is the purpose and relevance of morality exceptions that prevent protection in intellectual property law? Svenja Maria Schenk tackles this question with a comprehensive analysis of the principles of European and German intellectual property law while simultaneously offering guidelines on how to apply the clauses in practice and proposing a new, unitary concept of morality in intellectual property law. Ein Verstoß gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialgüterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsübergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialgüterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen für die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und trägt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsätze für die Praxis zur Rechtssicherheit für Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verständnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialgüterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Ausgangsproblematik
B. Ziele der Arbeit, Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands und Stand der Forschung
C. Gang der Untersuchung
§ 1 Zweck des Schutzhindernisses
A. Formale Ausgestaltung der Immaterialgüterrechte und Implikationen für die Funktion absoluter Schutzhindernisse
B. Sonderrolle des Urheberrechts
C. Aktueller Meinungsstand zum Zweck des Schutzhindernisses der guten Sitten in den einzelnen Teilbereichen des gewerblichen Rechtsschutzes
D. Stellungnahme: Zweck des Schutzhindernisses im Kontext der Schutzrechtsfunktionen
§ 2 Prüfungsmethoden und -maßstäbe
A. Enge Auslegung von Ausnahmetatbeständen?
B. Maßgeblicher Prüfungsgegenstand
C. Maßgebliche Perspektive für die Beurteilung
D. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt
§ 3 Der Begriff der guten Sitten im Immaterialgüterrecht
A. Die guten Sitten im europäischen Mehrebenensystem: Harmonisierter (unions-)autonomer Begriff?
B. Definition des Begriffs im immaterialgüterrechtlichen Kontext
Zusammenfassung in Thesen
