Der Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen ist in den letzten Jahren erheblich in Bewegung geraten. Patente auf biotechnologische Erfindungen überlagern die traditionell für Pflanzenzüchtungen vorgesehenen Sortenschutzrechte. Zugleich entwickelt sich die Zulassung von landwirtschaftlich genutztem Saatgut zu einem rechtspolitischen Konfliktfeld.
The intellectual property rights of agricultural plants and seeds have been a subject of considerable discussion during the past years, especially with regard to the role of patents. The papers in this volume focus on the more traditional protection of plant breeding under European and national plant variety law. Der Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen ist in den letzten Jahren erheblich in Bewegung geraten. Patente auf biotechnologische Erfindungen überlagern zunehmend die traditionell für Pflanzenzüchtungen vorgesehenen Sortenschutzrechte. Zugleich entwickelt sich die Zulassung von landwirtschaftlich genutzten Pflanzen nach dem Saatgutrecht zu einem rechtspolitischen Konfliktfeld. Die vorliegenden Beiträge beleuchten den agrarrechtlichen Regelungsrahmen, zeigen die aktuellen Trends in der universitären und kommerziellen Pflanzenzüchtung und behandeln die rechtspolitisch kontroversen Fragen der Überlagerung von Sortenschutz-, Patent- und Saatgutrecht. Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei den Voraussetzungen und Grenzen des Nachbaurechts von Landwirten.
Inhaltsverzeichnis
I. Agrarpolitik und Sortenschutzrecht
José Martinez: Sortenschutzrecht und Gemeinsame Agrarpolitik
II. Trends in der Pflanzenzüchtung
Thomas Debener: Trends in der Pflanzenzüchtungsforschung mit Relevanz für den Sortenschutz - Georg Folttmann: Bedeutung der privaten Pflanzenzüchtung
III. Rechtsschutz und Zulassung von Pflanzenzüchtungen
Barbara Sohnemann: Sortenschutz und Saatgutrecht - Karsten Ellenberg: Sind Sortenschutz und Saatgutrecht noch zeitgemäß? Ein kritischer Zwischenruf aus der Landwirtschaft - Axel Metzger: Innovationen im Grenzbereich von Patent- und Sortenschutz: Exklusivität oder Kumulation der Schutzrechte?
III. Das Landwirteprivileg im Widerstreit der Interessen
Gert Würtenberger: Nachbauvergütungen: Eine kritische Bestandsaufnahme - Matthias Miersch: Interessengegensätze im Sorten- und Saatgutrecht: Angriffe auf den Erschöpfungsgrundsatz
IV. Rechtsdurchsetzung und Legitimität
Klaus von Gierke / Ettje Trauernicht: Die Rechtsdurchsetzung im Sortenschutzrecht - Berndhard Gill / Barbara Brandl: Legitimität von Sortenschutz und Sortenzulassung aus soziologischer Sicht
